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   BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 103/11 B   

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https://dejure.org/2011,38773
BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 103/11 B (https://dejure.org/2011,38773)
BSG, Entscheidung vom 27.07.2011 - B 14 AS 103/11 B (https://dejure.org/2011,38773)
BSG, Entscheidung vom 27. Juli 2011 - B 14 AS 103/11 B (https://dejure.org/2011,38773)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 103/11 B
    Der Kläger hat "betreffend den Zahlungszeitraum 2005 - 2010" die Frage formuliert: "Ist der Regelsatz des SGB II für Singles / Paare offensichtlich unzureichend?" Zur Begründung hat er ua ausgeführt, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - BVerfGE 125, 175 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12) nach seiner - des Klägers - Ansicht zumindest in Teilen "fehlerhaft" sei.
  • BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87

    Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge

    Auszug aus BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 103/11 B
    Die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (BSGE 40, 138 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 103/11 B
    Die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (BSGE 40, 138 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60).
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